AGB
§ 1 – Anwendungsgebiet und Vertragspartner
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Grundlage jeder Bestellung von Waren, Dienstleistungen und digitalen Inhalten (im Folgenden: „Produkte“), soweit diese im Shop novembr.de (im Folgenden: „Shop“) verfügbar sind, zwischen dem Verkäufer und dem jeweiligen Käufer (im Folgenden: „Parteien“). AGB des Käufers werden zu keinem Zeitpunkt Grundlage der Vertragsbeziehung zwischen den Parteien.
(2) Verkäufer von sämtlichen, im Shop angebotenen Produkten ist Nina Klement, Rigaer Str. 18d, 10247 Berlin, Deutschland (im Folgenden: „Verkäufer“). Der Verkäufer ist Kleinunternehmer i.S.d. § 19 UStG.
(3) „Käufer“ ist der jeweilige Kunde, der eine Bestellung eines Produkts im vorgenannten Shop durchführt.
§ 2 – Angebot und Vertragsschluss
(1) Der Verkäufer bietet Kunden die jeweils im Shop novembr.de dargestellten Produkte verbindlich zur Bestellung an (im Folgenden: „Angebot“).
(2) Der Vertragsschluss erfolgt dabei wie folgt:
- Der Käufer wählt die gewünschten Produkte im Shop aus, indem er diese über den Button „In den Warenkorb legen“ eben in diesen legt.
- Hat der Käufer sämtliche Produkte ausgewählt, die er bestellen möchte, so bestätigt der Käufer dies mit dem Button „Zur Kasse“.
- Der Besteller muss nun wählen, ob er eine Bestellung als „Gast“ durchführen möchte oder sich in ein bestehendes Kundenkonto einloggen will. Sofern ein Kundenkonto bislang nicht besteht, kann ein solches auch während des Bestellprozesses registriert werden.
- Sofern sich der Kunde registriert oder in ein bestehendes Kundenkonto einloggt, werden die darin befindlichen Daten für die Bestellung übernommen. Sofern eine Bestellung als „Gast“ durchgeführt wird, muss der Kunde seine Adresse angeben.
- Auf der Seite mit der Überschrift „Versand“ kann der Kunde anschließend sich für eine Versandmethode entscheiden.
- Anschließend kann der Kunde eine Zahlmethode und eine Rechnungsadresse wählen. Die Seite stellt zugleich die Seite dar, auf welcher Kunde eine Bestellzusammenfassung erhält und die Bestellung über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ oder „Kaufen“ an den Verkäufer übermitteln kann. Mit Klick auf diesen Button nimmt der Käufer das Angebot verbindlich an (im Folgenden: „Vertragsschluss“).
- Der Verkäufer bestätigt dem Käufer den Vertragsschluss per E-Mail (sog. „Vertragsbestätigung“).
- Vor Abgabe einer Bestellung kann der Käufer jederzeit Eingabefehler aus der Bestellung korrigieren, indem er die entsprechenden Bestellschritte im Browser zurückgeht oder die Bestellung sogar vollständig abbricht. Im letzten Schritt der Bestellung erhält der Kunde eine Übersicht über sämtliche, im Bestellprozess gemachten Angaben und kann diese jeweils über den Link „Ändern“ berichtigen.
(3) Die im Shop angebotenen Waren können geringfügig optisch (z.B. Farbe, Muster) von der tatsächlich verkauften Ware abweichen.
Im Fall des Verkaufs von individuell angefertigten Produkten wird der Käufer dem Verkäufer weitere Instruktionen zur Individualisierung der Produkte zur Verfügung stellen. Der Verkäufer wird die Individualisierungswünsche prüfen und mitteilen, ob diese wie gewünscht umgesetzt werden können. Erst nach Bestätigung des Individualisierungswunsches durch den Kunden kommt der Vertrag zwischen den Parteien zustande.
(4) Sowohl im Fall der Bestellung als „Gast“ als auch bei Bestellung über ein Kundenkonto wird der Inhalt des abgeschlossenen Vertrags (im Folgenden: „Vertragstext“) an den Käufer per E-Mail versandt. Sofern der Käufer die Bestellung über ein Nutzerkonto durchführt, speichert Shopify den Vertragstext zusätzlich im Nutzerkonto des jeweiligen Käufers.
Der Verkäufer speichert den Vertragstext darüber hinaus selbst nicht ab.
(5) Sofern Lieferbeschränkungen bestehen, informiert der Verkäufer darüber im Bereich „Versand“ im Shop novembr.de.
§ 3 – Verkaufspreise und Zahlung
(1) Alle Preise von Produkten verstehen sich als Endpreise. Es wird keine Umsatzsteuer im Sinne von § 19 UStG erhoben und demnach auch nicht ausgewiesen.
(2) Die Preise verstehen sich weiter zuzüglich von Versandkosten, es sei denn, dies ist beim jeweiligen Produkt anders angegeben (z.B. „KOSTENLOSER Versand“). Sofern Versandkosten anfallen, sind diese im Abschnitt „Versand & Rückgaben“ im Rahmen der jeweiligen Produktbeschreibung aufgeführt.
(3) Dem Käufer stehen die im Shop dargestellten Zahlungsmethoden zur Verfügung.
(4) Zahlungen des Käufers können wie folgt bezahlt werden:
- Kreditkarte (AMEX, Mastercard, Visa)
Mit Absendung Ihrer Bestellung geben Sie Ihre jeweiligen Kreditkartendaten an. Unmittelbar nach Abgabe Ihrer Bestellung wird Ihre Karte belastet.
- Apple Pay
Sie können zur Zahlung auch den Dienst „Apple Pay“ nutzen. Anbieter ist die Apple Inc., One Apple Park Way, Cupertino, CA 95014, USA („Apple“). Um den Kaufpreis zu bezahlen, müssen Sie – neben der Nutzung des Browsers „Safari“ - bei Apple registriert sein, die Funktion Apple Pay aktiviert haben, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Transaktion der Zahlung wird unmittelbar nach Absendung der Bestellung durchgeführt.
- Google Pay
Sie können zur Zahlung auch den Dienst „Google Pay“ nutzen. Anbieter ist die Google Ireland Ltd., Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland („Google“). Um den Kaufpreis zu bezahlen, müssen Sie bei Google registriert sein, die Funktion Google Pay aktiviert haben, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Transaktion der Zahlung wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt.
- Klarna
Sie können zur Zahlung auch „Klarna“ und deren Zahlungsoptionen nutzen. Anbieter ist Klarna Bank AB (publ.), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden („Klarna“). Um den Kaufpreis zu bezahlen, können Sie „auf Rechnung“ oder „per Lastschrift“ als Zahlungsoption wählen. Im Fall des „Kaufs auf Rechnung“ ist der Rechnungsbetrag 14 Tage nach Versand der Ware und Erhalt der Rechnung fällig. Im Fall der „Klarna Lastschrift“ erteilen Sie Klarna ein SEPA-Lastschriftmandat. Klarna informiert Sie in diesem Fall über das Datum der Kontobelastung; diese erfolgt nach Versand der Ware. Die Zahlung über Klarna setzt eine erfolgreiche Adress- und Bonitätsprüfung voraus und sie erfolgt direkt an Klarna.
- PayPal, PayPal Express
Um den Kaufpreis über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) bezahlen zu können, müssen Sie bei PayPal registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die jeweilige Zahlungsanweisung bestätigen. Die Transaktion der Zahlung wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt.
- Sofort
Sie können zur Zahlung auch den Dienst „Sofort“ nutzen. Anbieter ist Sofort GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München. Um den Kaufpreis bezahlen zu können, müssen Sie über ein für Online-Banking freigeschaltetes Bankkonto verfügen, sich dort legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Ihr Konto wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung belastet.
(5) Bis zur vollständigen Zahlung der Ware behält der Verkäufer das Eigentum an den gelieferten Waren oder Dienstleistungen.
§ 4 – Gewährleistungsrechte des Bestellers
Dem Käufer stehen im Fall von Mängeln Gewährleistungsrechte gemäß den gesetzlichen Vorschriften zu.
Sollten Ihnen Waren mit offensichtlichen Transportschäden geliefert werden, reklamieren Sie diese bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Kontakt mit uns auf. Die fehlende Kontaktaufnahme hat keine Auswirkungen auf Ihre Gewährleistungsrechte. Sie unterstützen uns aber in jedem Fall, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
§ 5 – Widerrufsrecht
(1) Käufer, die Verbraucher sind, steht im Rahmen von Bestellungen im Shop grundsätzlich ein Widerrufsrecht gemäß den Bedingungen in der Widerrufsbelehrung zu.
(2) „Verbraucher“ ist gem. § 13 jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(3) Soweit der Verkäufer auch Kunden aus anderen Ländern als Deutschland einen Versand in deren Land anbietet, räumt er diesem Verbraucher ebenfalls ein Widerrufsrecht ein. Dies gilt auch dann, wenn das nationale Recht des Verbrauchers selbst kein Widerrufsrecht vorsieht oder den Widerruf an eine kürzere Frist oder an eine strengere Form knüpft als in der Widerrufsbelehrung geregelt.
§ 6 – Außergerichtliche Streitbeilegung
(1) Die Europäische Union stellt unter der Adresse https://ec.europa.eu/consumers/odr eine Online-Plattform („OS-Plattform”) zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten zur Verfügung.
(2) Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 7 – Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache des zwischen den Parteien geschlossenen Vertrags ist „deutsch“.
(2) Der Verkäufer unterwirft sich keinen Verhaltenskodizes.
(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gegenüber Verbrauchern mit ständigem Aufenthalt im Ausland findet das deutsche Recht jedoch insoweit keine Anwendung, als das nationale Recht des Verbrauchern Regelungen enthält, von denen zu Lasten des Verbrauchers nicht durch Vertrag abgewichen werden kann.
(4) Sollten einzelne Klauseln dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sind, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen.